信息法实验工坊

LG München 强调 Flexible Beauty 在长达7分43秒的影片中只是以一种原始的方式展示了性交过程（lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigt ），明显地缺失受著作权保护所必须的创作高度。

虽说该案仅就涉案影片展开分析，并未完全否定色情影片受著作权保护的可能性，然而：

有人有疑问，究竟所谓的原始的方式（“primitive Weise”）究竟指的什么呢？ 是指该a片的影片对性交过程的拍摄方式很原始？ 还是性交所采取的方法和展示的过程本身很原始？如果所指的是后者的话，那么相对应的——不原始，受过教育的性交方式（kultivierte Weise）又该是怎样的呢？

有人表示，我从未看过以不原始方式展示的性交过程，所有的a片无非就是，二人相遇，一人提议”ficken?”（我们做爱吗）,一人回应”ja”（好的）,然后进行做爱，千篇一律。

否认了涉案影片的创作高度，对于色情影片的制片难度，无疑提出了新的挑战。

详见以下判决书：

Tenor

1.

Den Beschwerden der Beteiligten … (zu 4) und … (zu 3) wird abgeholfen. Insoweit wird festgestellt, dass der Gestattungsbeschluss des Landgerichts München I vom 25.10.2012, Az. 7 O 22293/12, die bei den Beschwerdeführer in ihren Rechten verletzt hat, soweit darin der Beteiligten zu 1 gestattet worden ist, der Antragstellerin unter Verwendung von Verkehrsdaten Auskunft über den Namen und die Anschrift derjenigen Inhaber eines Internetanschlusses zu erteilen, denen zu den im Beschluss genannten Daten zu den dort genannten Uhrzeiten die genannten und den Beschwerdeführen zuordenbaren IP-Adressen betreffend die Filme “Fexible Beauty” und “Young Passion” zugewiesen waren.

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Leitsatz

Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft (ABl. L 167 vom 22.6.2001, S. 10) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:
Stellt die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite unter Umständen, wie sie im Ausgangsverfahren vorliegen, eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG dar, auch wenn das fremde Werk damit nicht für ein neues Publikum wiedergegeben wird und die Wiedergabe nicht nach einem spezifischen technischen Verfahren erfolgt, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet?